Bielmeiers Quarterly – Fokusthema Demokratie
Liebe Freunde,
im aktuellen Newsletter möchte ich das Thema Demokratie beleuchten. Natürlich bin ich kein Politologe, aber für mich ist Demokratie ein Garant für eine stabile Wirtschaft und Wohlstand. Zudem möchte ich eigentlich in keiner anderen Staatsform leben.
Aber warum gerade jetzt dieses Thema? Die Notwendigkeit für demokratische Entscheidungsprozesse gewinnt an Bedeutung und gleichzeitig scheinen die Herausforderungen für die Demokratien zu steigen. Die Herausforderungen sind einerseits offensichtlich. In einigen Ländern gewinnen die Parteien des weit rechten oder linken Spektrums an Bedeutung. Das per se ist noch nicht bedenklich, aber bei manchen Parteien kann man sich fragen, ob diese die demokratische Ordnung wirklich komplett verinnerlicht haben. In den USA wird ein spezieller Weg gewählt, die Demokratie zu unterspülen. Man zweifelt offen die Aussagekraft der Wahlen an und ficht diese vor Gericht an. Die Glaubwürdigkeit der Wahlen schwindet. Der Sturm auf das Kapitol war der vorläufige Höhepunkt dieser Entwicklung.
Die globalen Veränderungen werden uns in den kommenden Jahren einige grundlegende Entscheidungen abverlangen. Wie soll man mit Russland mittelfristig umgehen, ein Land oder besser Regime, das aggressiv Grenzen verändert. Wie soll man mit China umgehen, dass teilweise offen die Systemfrage stellt und mit zunehmendem wirtschaftlichem Einfluss an Selbstbewusstsein gewinnt? Daneben aber die eine wichtige Frage, die keine Grenzen kennt: Wie soll man mit den globalen Klimaveränderungen umgehen? Unser Ressourcenverbrauch ist zu hoch und ein einfaches weiter so wird nicht funktionieren, da uns die Natur Grenzen aufzeigt. Damit einhergehend kommen viele Verteilungs- und Gerechtigkeitsfragen. Auch wenn manche Parteien hier vermeintlich einfache Antworten anbieten. Diese gibt es nicht. Aber gerade hier sollten die demokratischen Systeme ihre Stärke ausspielen. Eine Lösung für diese schwierigen Fragen finden, die (fast) alle mitnimmt. Gleichzeitig den Anreiz für Innovation aufrechterhalten und den Zusammenhalt der Gesellschaft(en) bewahren.
Nach einer langen Phase des stabilen Wachstums werden die Zeiten schwieriger und ruppiger. Jedoch haben wir alle notwendigen Mittel, um auch hier eine gute Lösung zu finden.