Joe Biden bringt neue Spannungsfelder für Europa

In ein paar Tagen ist es soweit. Der gewählte Präsident Joe Biden wird die Macht von US-Präsident Trump übernehmen. Zwar gibt es weiterhin eher sehr theoretische Möglichkeiten, dass Trump diesen Prozess sabotieren kann, aber aus meiner Sicht ist dies nicht wahrscheinlich. Es hat sich in den letzten Tagen gezeigt, dass die US-amerikanische Demokratie sehr robust sein kann. Man kann also davon ausgehen, dass Joe Biden am 20. Januar der 46. Präsident der USA wird.

Nach seiner Amtseinführung wird Joe Biden seinen politischen Schwerpunkt sicherlich zunächst auf die Stabilisierung der inneren Balance der USA legen. Außenpolitisch wird man sich auf die Verbesserung der Beziehungen zu Europa und Deutschland konzentrieren. Die kritische Haltung gegenüber China sollte sich dagegen kaum ändern.

Damit bleibt Europa und Deutschland in einer schwierigen Position. Natürlich ist die USA unser engster Verbündeter und ein sehr wichtiger wirtschaftlicher Handelspartner. Aber die letzten Jahre haben gezeigt, dass sich Europa emanzipieren muss und weltpolitisch auf stärkeren Füßen stehen muss. Dies erfordert zusätzliche Investitionen und eine strategische Weiterentwicklung der militärischen und sicherheitsbezogenen Bereiche. Gleichzeitig müssen sich die Länder in der EU auf strategische Entwicklungsziele für uns geographische nahe Regionen einigen. Dies gilt insbesondere für den Nahen Osten, wo sich mit dem strategischen Rückzug der USA ein politisches Vakuum ergeben hat, das bislang nicht von der EU gefüllt wurde.

Wirtschaftlich muss der EU und hier insbesondere Deutschland der Spagat zwischen den Interessen der USA und den eigenen Interessen gelingen. Für die EU und Deutschland ist China ein wichtiger Handelspartner, der in den nächsten Jahren noch an Bedeutung gewinnen sollte. Diese Entwicklung wird durch die Gründung des asiatischen Freihandelsraums noch beschleunigt. Sicherlich gilt es auch in Europa, die Menschenrechtssituation in China im Auge zu behalten. Aber gleichzeitig muss auch die wirtschaftliche Zusammenarbeit gestärkt werden, was nicht immer im Interesse der US-amerikanischen Regierung liegen dürfte.

Der etwas abgedroschene Satz „Europa muss erwachsen werde“ hat also durchaus seine Berechtigung. Die EU muss mehr in die binnenwirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Entwicklungen investieren und sich außenpolitisch stärker emanzipieren, was mit mehr Engagement einhergeht. Wenn dies gelingt, dann sollten sich damit die binnenwirtschaftlichen Kräfte stärker entfalten und außenwirtschaftlich sich mehr Chancen ergeben. Damit könnte die EU eine selbstbewusstere und ihre Größe entsprechende Rolle einnehmen.